Einmal Europa-Politiker sein

Es wirkt, als wäre Jan zum Politiker geboren. Gerade ist er zum Vorsitzenden der Konservativen Fraktion gewählt worden. Stolz steht er vor seinen Kollegen und sagt: „Ich bedanke mich bei den Abgeordneten für das geschenkte Vertrauen und hoffe, ich kann dem gerecht werden.“ Eigentlich ist Jan Zehntklässler an einem Dresdner Gymnasium. Doch dieser Tag ist etwas Besonders, Jan trägt sogar Anzug und Krawatte, denn gerade ist er Politiker. Genau wie die anderen 65 Schülerinnen und Schüler, die mit ihm im Chemnitzer Rathaus sitzen. Der Ratssaal ist für sie an diesem Tag das EU-Parlament. Zehn Stunden lang wird hier nun diskutiert, verhandelt, Politik gemacht. „Es gibt ein Briefing, dann besprechen wir die Position der Fraktion“, erklärt ein Sprecher der Gruppe. „Und dann debattieren wir, welche Änderungsanträge die Fraktion einbringen will.“ Schnell kommt Tempo in die Diskussion, Worte wie Rentenniveau, Mindestlohn und Länderfinanzierung schwirren herum.

Selbst ausprobieren

Die große Politik ist an diesem Tag ein Planspiel für Schüler. Eine Möglichkeit, nicht nur theoretisch zu hören, was die Europäische Union ist, wie das Parlament funktioniert und, wie dort Gesetze entstehen. Die Jugendlichen sollen es selbst ausprobieren. Die Simulationsveranstaltung des Europäischen Parlaments, kurz SimEP genannt, wird von dem Verband Junge Europäische Föderlist:innen Sachsen in der Kooperation mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, dem Informationszentrum Europe Direct Dresden und der Sächsischen Staatskanzlei veranstaltet.. Bei der Veranstaltung am 17. März im Chemnitzer Rathaus nehmen Schülerinnen und Schüler von drei Gymnasien aus Dresden, Chemnitz und Klingenthal teil, die meisten aus zehnten und elften Klassen.

„Gerade jetzt müssen wir als Europäer geeint auftreten.“

Der Tag soll ihnen auch zeigen, dass die EU wichtig ist, gerade in der aktuellen Lage. „Wir befinden uns in einer sehr schwierigen Zeit“, sagt Dirk Diedrichs, Abteilungsleiter Europa und Internationale Beziehungen in der Sächsischen Staatskanzlei zur Begrüßung. Er erwähnt das autoritäre Vorgehen des amerikanische Präsidenten Donald Trump, den russischer Angriffskrieg in der Ukraine und weitere Krisenherde auf der Welt. „Gerade jetzt müssen wir als Europäer geeint auftreten.“ Deshalb sei es so wichtig, dass junge Menschen sich für Politik interessieren. „Europa hat das einzige überstaatliche Parlament der Welt“, sagt Ivo Vacík, Referent für Europa und Internationales bei der Landeszentrale für politische Bildung. Die EU wirkt für einige wie ein fernes Konstrukt, aber hat viel Einfluss, auch in den Regionen. Es gebe viele Entscheidungen der EU, die sich auf den Alltag auswirken, sagt Vacík, vom einheitlichen Handyladekabel bis zu Förderungeldern für Projekte in den Regionen.

Die Schüler im Sitzungssaal muss man nicht bitten, sich in das Thema zu vertiefen, sie sind sofort bei der Sache. Sie werden als Abgeordnete für EU-Länder aufgestellt und Fraktionen zugeordnet, es gibt Konservative, Grüne, Liberale, Linke, Sozialdemokraten und Rechtspopulisten. Das Planspiel wurde im Unterricht vorbereitet, am Morgen kennen sich viele Schüler noch nicht, doch das merkt man ihnen nicht an, sie finden schnell hinein in ihre Rollen als Politiker – und in ihre Zusammenarbeit. Die Aufgabe für den Tag: Es soll über einen Europäischen Bürger:innendienst entschieden werden. Eine Idee, die Jugendliche direkt betrifft.

Als Nächstes finden Sitzungen statt, in Fraktionen und Ausschüssen. Für Anträge zur Gesetzgebung sind viele Fragen zu klären: Soll der Bürgerdienst freiwillig oder verpflichtend sein? Eine Wahl zwischen Wehrdienst und Zivildienst? Soll der Dienst sechs Monate oder länger dauern? Wie soll er finanziert werden? Wie können die EU-Länder dabei eigene Perspektiven einbringen? Und wie findet man Kompromisse zwischen den Fraktionen? Parallel zur Veranstaltung für die Schüler findet im Chemnitzer an diesem Tag auch noch ein Workshop für Lehrerinnen und Lehrer statt, bei dem begleitend über didaktische Fragen gesprochen wird.

Kontroverser, aber immer professionell

Bei den jungen Abgeordneten wird im Laufe des Tages immer kontroverser diskutiert, der Ton aber bleibt professionell. Nach etlichen Stunden kristallisieren sich Positionen heraus. Es gibt Zustimmung zum Bürgerdienst bei allen Parteien, doch in Details ist man sich noch uneinig. „Wir sind prinzipiell für einen europäischen Dienst, der aber freiwillig sein sollte“, sagt Jan von den Konservativen. „Es sollte stark dafür motiviert werden, damit viele mitmachen. Und der Militärdienst sollte betont werden, weil wir in sehr unruhigen Zeiten leben.“ Die Sozialdemokraten betonen, man finde einen solchen Dienst auch gut, „er sollte aber freiwillig sein“, sagt ein Abgeordneter. Ein Sprecher der Grünen erklärt: „Wir sind nicht für eine Pflicht, haben aber auch nichts dagegen.“ Es sind also noch Verhandlungen zwischen den Fraktionen nötig. Am dringendsten mit den Parteien, mit denen es die größten Schnittmengen gibt, wird entschieden.

Dann wird der Höhepunkt vorbereitet, die Debatte zum Abschluss, wo alle Fraktionen noch mal in Reden ihre Positionen vortragen und Änderungsanträge zum geplanten Gesetz einbringen. Wer sprechen will? Sofort melden sich einige Schüler. In einem Redenworkshop gibt es Tipps für den Auftritt von den Organisatoren des Planspiels. Die Redezeit ist auf wenige Minuten begrenzt, also sollte man seine Positionen möglichst pointiert und anschaulich formulieren, um zu überzeugen. Ein Teamleiter erklärt, worauf man bei der Debatte im Parlament achten sollte: „Man kann auch mal einen Zwischenruf machen, aber aufpassen, dass es nicht zu doll und zu derb wird, sonst fängt man sich einen Ordnungsruf.“

Am späten Nachmittag, da haben die Schüler schon einen Achtstundentag hinter sich, startet die Abschlussdebatte. Von Erschöpfung ist nichts zu bemerken, im Gegenteil, es wird noch mal lebhaft diskutiert. Der Chemnitzer Ratssaal wirkt wie ein echtes Parlament. „Angesichts der globalen Herausforderungen sind wir für einen Dienst, der Zivildienst und Wehrdienst umfasst“, wirbt von den Konservativen geworben. „Für uns ist es wichtig, dass der Dienst auf Freiwilligkeit basiert, und dafür müssen wir finanziell bessere Anreize schaffen“, sagt ein Redner der Sozialdemokraten.  Auch die Rechten melden sich zu Wort: „Lassen Sie sich nicht von einer weiteren Welle des Globalisierungswahns in die Irre führen“ – vom überwiegenden Teil der anderen Parteien gibt es für derartigen Populismus verbale Ablehnung.

Konsens und Mehrheit

Am Ende wird abgestimmt – erfolgreich. Es kommt eine Mehrheit zusammen, für den Konsens der meisten Fraktionen. Man hat sich auf den Bürger:innendienst geeinigt, mit Kompromissen in den Details. „Vielen Dank, dass wir heute zu einem positiven Konsens gekommen sind“, sagt eine Sprecherin der Liberalen. Auch von Jan, dem Fraktionschef der Konservativen, gibt es Lob: „Wir haben anstrengende, harte, aber faire Debatten hinter uns.“ Am Ende stehen die Schülerinnen und Schüler auf dem Rathausflur, zufrieden mit dem Planspiel. „Es hat viel Spaß gemacht“, sagt ein Schüler aus Dresden. „Der Prozess und die Debatte waren schon ziemlich realitätsnah.“ Auch eine Schülerin aus Chemnitz ist begeistert. „Ich hatte gar keine Vorstellungen“, sagt sie, „und bin nun überrascht, wie schnell die Zeit vergangen ist.“